Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Für sämtliche Verträge mit SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR betreffend den Onlineshop http://www.smaajette.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Vertragspartner ist die SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR, Geschäftsführer Jeannette Belter, Strassbergerstrasse 18 , 80809 München . Abweichende Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihre Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

(2) Änderungen dieser Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR.

§ 2 Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht

(1) Die Angebote des SMAAJETTE Webshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Webshop Ware zu bestellen. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich bestätigt werden oder wenn ihnen durch Zusendung der Waren nachgekommen wird.

(2) Die Darstellung der Produkte im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

(3) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit einsehen. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen. Die Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, es sei denn, dass dies von SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR ausdrücklich erklärt wird. Vertragsgegenstand ist die vom Kunden bestellte Ware. Bezüglich der Beschaffenheit gilt die Angebotsbeschreibung, im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.

(4) Der Vertragsschluss sowie die Vereinbarung einer Lieferfrist erfolgt unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung mit einer in Qualität und Preis gleichwertigen Leistung. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR insbesondere aufgrund des Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts nicht zu vertreten hat, so ist SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde vorbehaltlich § 6 nicht zu.

(5) Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich verzögert, erschwert oder unmöglich wird und SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR  dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko von SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.

(6) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

(7) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

(8) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verkäufer im Verzug der Annahme ist.

(9) Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Verpackungs- und Versandkosten werden in diesem Fall nur einmalig erhoben. 

 

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie im Webshop dargestellt wurden.

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR inklusive Umsatzsteuer.

(3) Es fallen die ausgewiesenen Versandkosten deutschlandweit und innerhalb Europa an.

(4) Es gibt keinen Mindestbestellwert.

(5) Kunden können wahlweise per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal bezahlen. Bei Zahlung per Kreditkarte und PayPal erfolgt die Belastung Ihres Kontos zum Zeitpunkt des Bestellabschlusses.

(6) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

 

§ 4 Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

(1) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen die Zahlungsansprüche von SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen von SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 5 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung ist bei Beanstandung von Mängeln gegenüber Unternehmern nach Wahl von SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung beschränkt. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Im Falle einer Ersatzlieferung ist der Verbraucher zur Rücksendung der mangelhaften Ware nur nach vorheriger Rücksprache mit SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR berechtigt.

(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen. Schadensersatzansprüche können nur nach Maßgabe des § 6 geltend gemacht werden.

(3) Unternehmer sind verpflichtet, offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.

(4) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR nicht. Herstellergarantien bleiben unberührt.

(5) Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind bitte innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften.

(6) Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.

(7) Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung gegenüber einem Unternehmer ausgeschlossen. Gegenüber einem Verbraucher beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung der Erfüllungsgehilfen von SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR.

(2) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche wegen Körper- oder Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Auch weitergehende Ansprüche aufgrund gesetzlicher Vorschriften, insbesondere aufgrund arglistigen Verschweigens von Mängeln, Übernahme einer Garantie oder aus Produkthaftung, bleiben unberührt. 

§ 7 Mitteilungen

(1) Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

(2) In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.

(3) Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.

§ 8 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem im nachfolgenden § 9 beschriebenen Widerrufsrecht Gebrauch, ist die Rücksendung für Sie innerhalb von Deutschland kostenfrei. Alle anderen Länder müssen die Rücksendung selbst tragen.

§ 9 Widerrufsbelehrung

9.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihren Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie

SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR
Strassbergerstrasse 18
80809 München
Tel.: 089 12003033
Fax: 089 1200 30 35
E-Mail: office@smaajette.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

9.2 Widerrufsfolgen
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

§ 10 Allgemeine Bestimmungen

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis, gegenwärtiger wie auch zukünftiger nach Erfüllung des Vertrags, die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR anerkannt.

(2) Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird der Firmensitz von SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR vereinbart.

(3) Der Gerichtsstand wird allein am zuständigen Gericht für den Erfüllungsort vereinbart, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.

(5) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 11 Verlinkte Inhalte

Durch Verknüpfungen auf fremde Webseiten zugängliche Informationen unterliegen in Inhalt, Form, technischen Umständen und Datenschutz allein den jeweils für diese Seiten verantwortlichen Urhebern.
SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert die Firma sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise.

§ 12 Urheber- und Kennzeichenrecht

(1) SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

(2) Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

(3) Das Copyright für veröffentlichte, von SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR selbst oder im Auftrag erstellte Objekte bleibt allein beim Verfasser der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von SMAAJETTE Allan und Jeannette Belter GbR nicht gestattet.

§ 13 Datenschutz

Unsere Datenschutzerklärung ist hier abrufbar.